Kommentar zur „Plenums-Veranstaltung“ am 20.6. in Offenbach

Für ein nachhaltiges, demokratisches und solidarisches Stadtkonzept für Alle

Am 20. Juni fand ab 13.00 Uhr in der Aula der „Hochschule für Gestaltung“ (HfG) die so genannte „Plenums-Veranstaltung“ im Rahmen der „Masterplan Offenbach“ Kampagne statt.

Schon die Pflicht einer Online-Anmeldung und die Begrenzung der Teilnehmenden auf einhundert Personen zeigt sowohl, wie missbräuchlich hier der demokratische Begriff „Plenum“ genutzt wird und gleichzeitig wie ernst es die Verantwortlichen mit Bürger*innenbeteiligung meinen. Das Konzept bleibt damit seiner undemokratischen und hierarchischen Entwicklung in technokratischem Stil treu.
Von Anfang an scheint nie das Ziel gewesen zu sein die heute in Offenbach negativ Betroffenen einzubeziehen, sondern vielmehr etwas in eigenem Interesse, aus einer privilegierten Position heraus zu installieren.

Der „Masterplan-Prozess“ bleibt eine neoliberale Wirtschaftsinitiative, die Profit und Bevölkerungsaustausch in den Vordergrund der Stadtentwicklung stellt und Verdrängung und Ausverkauf gemeinschaftlichen Eigentums zur Folge hat.

Dies liegt auch daran, dass die Stadt Offenbach quasi ‚Outsourcing ‚ der eigenen Aufgaben betreibt, wenn sie die Zukunft städtischen Zusammenlebens an Lobbygruppen wie die IHK, „OffenbachOffensiv e.V.“ und diverse Projektplanungsgesellschaften wie „Albert Speer& Partner“ und weitere abtritt. Sie tut dies nicht mal auf eigene Initiative , sondern auf den Vorschlag der IHK hin. Die Entscheidung und auch Verantwortung für die weitere Entwicklung des eigenen Lebensumfelds muss in den Händen aller Offenbacher*innen liegen.

Wir befürchten deshalb, durch Aufwertung für einige, eine weitere Minderung der Lebensqualität in Offenbach für uns und viele andere durch den „Masterplan Offenbach“ und fordern deshalb:

– Stopp des „Masterplan Offenbach“ in dieser Form

– Bereitstellung von Raum und Material zur Diskussion und Initation demokratischer Konzepte

– basisdemokratische Entscheidungsprozsse der Anwohner*innen sollen auf solidarischer Grundlage über Stadtentwicklungsprojekte bestimmen

– keine weitere Kooperation mit Wirtschaftsinteressengruppen bei Konzepten der Stadtentwicklung

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